Embargo gegen Huawei: immer noch kein Ende in Sicht

Huawei und Android
  • Auf dem G20-Gipfel hatte Trump Zugeständnisse im Handelsstreit mit China in Aussicht gestellt.
  • Verspätet meldet sich Handelssekretär Ross zu Wort – mit schwammigen Äußerungen.
  • Huawei verbleibt weiterhin auf der Schwarzen Liste der USA.

Noch Ende letzten Monats hatte Trump ein Ende des Embargos gegen Huawei angekündigt. Jetzt rudert die USA wieder zurück und spricht von einer begrenzten Lockerung. Wie genau die aussehen wird, ist immer noch unklar.

Huawei ist nach den zugesagten Zugeständnissen im Embargo zwischen China und den Staaten zu Recht skeptisch. Der Hersteller hatte trotz vermeintlicher Abrüstung im Handelskrieg sein eigenes Betriebssystem Ark OS beworben und davon gesprochen, dass es schneller als Android und iOS sein könnte. Wie sich nun herausstellt, tut Huawei gut daran, dem Frieden nicht zu trauen. Einen wirklichen Frieden scheint es nämlich noch lange nicht zu geben.

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Beschränkte Zusicherung

Nach rund zwei Wochen des Stillschweigens von Seiten des US-Handelsministeriums hat Minister Wilbur Ross sich zu den geplanten Beschränkungen des Banns geäußert. Die Gespräche zwischen Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping auf dem G20-Gipfel scheinen offenbar nur bedingt Früchte getragen zu haben.

Es wird Lockerungen geben, allerdings nicht so, wie man in China womöglich gehofft hat. Huawei bleibt weiterhin auf der Schwarzen Liste und die Handelsbeschränkungen bestehen. Die Zugeständnisse sehen so aus, dass US-Unternehmen mit entsprechenden Lizenzen weiter mit Huawei Handel treiben dürfen. Dabei müsse nach Ross’ Aussage jedoch die Staatssicherheit gewahrt werden.

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Keine Aufhebung des Banns

Aktuell ist noch unklar, welche Produkte in Augen des Ministeriums die Staatssicherheit gefährden könnten. Genauere Aussagen gibt es hierzu noch immer nicht und Huawei ist weiterhin gezwungen, abzuwarten. Das scheint die Position von Huawei nur auf den ersten Blick besser zu machen. Verlassen kann sich das Telekommunikationsunternehmen bislang nicht darauf. Eine Aufhebung des Banns ist das jedenfalls nicht. Die Rede ist lediglich von einer zeitlich begrenzten Lockerung, wobei die USA keinen Zeitrahmen genannt hat.

Und auch bei 5G soll Huawei weiterhin ausgeschlossen werden. Eine Planungssicherheit gibt es nicht und auch Experten stehen den ungenauen Aussagen schwammig gegenüber. An welche Firmen Lizenzen für den Handel mit Huawei verteilt werden sollen und für welchen Zeitraum, wollen Regierungsbeamte zeitnah klären. Eine vorläufige Entscheidung soll bis Oktober her.

Quelle: https://www.reuters.com/article/us-usa-china-huawei-tech/u-s-to-approve-sales-it-deems-safe-to-blacklisted-huawei-idUSKCN1U41GP