Blitzer-Apps: Nutzung kann teuer werden

Blitzer-Apps, die euch vor teuren Portraits warnen sollen, können mit einem Bußgeld geahndet werden.

Ihr habt es eilig, weil ihr noch dringend einkaufen müsst oder zu spät zur Arbeit kommt? Generell solltet ihr nicht allzu fest aufs Gaspedal treten, das wisst ihr ja. Wer trotzdem etwas zügiger unterwegs ist und vorbeugend eine Blitzer-App während der Fahrt nutzt, muss sich künftig auf ein nicht geringes Bußgeld einstellen. Wer solche Apps nutzt, um rechtzeitig vor Blitzern gewarnt zu sein, begeht eine deutliche Ordnungswidrigkeit. Das Landesgericht in Celle hat erst kürzlich mit einem Urteil verkündet, dass solche Apps ganz klar gegen bestehende Regelungen verstoßen. Der NDR berichtete zu einem Fall, in dem ein Autofahrer ganze 75 Euro zahlen musste, weil er sich während der Fahrt von seiner Blitzer-App warnen ließ.

Blitzer-Apps: Generell verboten?

Wer während der Fahrt Blitzer-Apps nutzt, um sich vor aktuellen Blitzern warnen zu lassen, begeht laut dem Landesgericht Celle eine klare Ordnungswidrigkeit und muss 75 Euro Strafe zahlen. Diese Radarfallen sind für zahlreiche Autofahrer sehr ärgerlich, da sie je nach Höhe der Geschwindigkeitsübertretung sehr teuer für die Betroffenen sein können. Wer also generell gerne mal zu schnell fährt und nur für Blitzer langsamer wird, vereitelt damit die Strafe für den Verstoß gegen die Straßenverkehrsordnung. Diese besagt nämlich, dass man keine Gerätschaften nutzen darf, die Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung anzeigen. In einem aktuellen Fall wurde ein Autofahrer von der Polizei angehalten, weil er beim Abbiegen nicht geblinkt hatte. Darüber hinaus bemerkte der Polizeibeamte aber das aktive Smartphone und vor allem die Blitzer-App. Das reichte als Beweis schon vollkommen aus, um den Mann mit einem weiteren Bußgeld zu bestrafen.

Anders sieht es aus, wenn Autofahrer sich schon vor der Fahrt über die Blitzer informieren möchten. Dies ist nämlich im Gesetz nicht geregelt. Ihr dürft eure Blitzer-Apps also zu Hause oder auch im Auto vor der Fahrt ungestraft nutzen, solange sie nicht aktiviert sind, wenn ihr unterwegs seid. An dieser Stelle fragen sich natürlich diverse Nutzer, warum es dahingegen in Ordnung ist, sich von den netten Menschen im Radio warnen zu lassen. Aber wir wollen uns mal nicht beschweren.

Blitzer-Apps: Schwer nachzuweisen

Im vorliegenden Fall hat der Polizeibeamte nur zufällig festgestellt, dass der Fahrer eine Blitzer-App nutzte, um frühzeitig vor den Radarfallen gewarnt zu werden. Grundsätzlich ist der Gebrauch solcher Apps aber eher schwierig nachzuweisen. Denn kein Polizeibeamter darf einfach mal so euer Smartphone verlangen, nur um es zu kontrollieren. Dafür müsste schon ein hinreichender Verdacht auf eine Straftat bestehen.

Rechtlich ist die Sache glasklar. Nach § 23 Abs. 1b StVO ist es schlichtweg verboten, Geräte mit euch zu führen, die Radarfallen und andere Maßnahmen zur Verkehrsüberwachung nur anzeigen oder gar stören können. Ein Smartphone ist zwar nicht dafür konstruiert, einen Blitzer zu stören, aber anzeigen kann es ihn mit der passenden App auf jeden Fall. Daher beachtete das Gericht auch keine Einwände hinsichtlich der nicht störenden Funktion solcher Apps.

Am besten ist es doch ohnehin, wenn ihr besonnen und sicher fahrt. Seid auf der Straße nicht zu schnell unterwegs, dann braucht ihr eine Blitzer-App gar nicht erst und werdet für ihre Nutzung auch nicht bestraft.

Wie informiert ihr euch denn über die aktuellen Blitzer auf der Straße? Reicht euch die Durchsage im Radio oder nutzt ihr – selbstverständlich vor der Fahrt – noch andere Hilfsmittel?

Quelle:
http://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/hannover_weser-leinegebiet/Pkw-Fahrer-duerfen-keine-Blitzer-Apps-benutzen,blitzerapp100.html

 

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